Liebe Freundinnen und Freunde der Kultur und der Bildung, liebe Genossinnen und Genossen, das SPD Kulturforum MEO meldet sich zurück und lädt Sie/Euch zu einem Wiedersehen am Mittwoch, den 19. Oktober, 18.30 Uhr, im Theater Courage, Goethestraße 67, Essen-Holsterhausen, ein! Die Welt, aber auch unser kommunaler Mikrokosmos, erlebt eine herausfordernde, gar unübersichtlichen Zeit, die durch […]
Die aktuellen Krisen bringen in den kommenden Monaten sehr große Herausforderungen mit sich. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine trifft in seinen Folgewirkungen auch unsere Gesellschaft. Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern, Wirtschaftsbetrieben oder Sozialeinrichtungen verursachen vor allem die gestiegenen Energiekosten große Sorgen und Zukunftsängste. Sebastian Fiedler, Bundestagsabgeordneter für Mülheim an der Ruhr und Essen-Borbeck, und […]
Vorschlag zur Tagesordnung Eröffnung und Begrüßung Wahl des Parteitagspräsidiums Beschlussfassung über die Tagesordnung Beschlussfassung über die Geschäftsordnung Wahl der Mandatsprüfungs- und Wahlkommissionen Bericht über die Tätigkeit des Unterbezirks Essen 2021 – 2022 politischer Bericht Bericht des Schatzmeisters Bericht des Unterbezirksausschusses Revisionsbericht Bericht der SPD-Ratsfraktion Aussprache Entlastung des Vorstandes Bericht der Mandatsprüfungskommission Wahl des Unterbezirksvorstandes Vorsitzende*n […]
Am kommenden Dienstag findet die nächste Sprechstunde unserer Landtagsabgeordneten statt. Diesmal nimmt sich Frank Müller MdL, Abgeordneter für den Wahlkreis 66/Essen II und Vorsitzender der SPD Essen, Zeit für Ihre und Eure Fragen und Anliegen. Zur Vermeidung langer Wartezeiten wird um Anmeldung im Wahlkreisbüro gebeten: Tel.: 0201/820 23 31 (Mo-Fr 9-17 Uhr) Mail: guido.kleineheilmann@landtag.nrw.de
Am 07. März ist Equal Pay Day. Dieser Tag symbolisiert den allgemeinen Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern: Dieser beträgt laut statistischem Bundesamt 18%! Rechnet man den Prozentwert in Tage um, arbeiten Frauen 66 Tage, vom 01. Januar bis zum 07. März, umsonst, während Männer schon seit dem 1. Januar für ihre Arbeit bezahlt werden. Das ist ungerecht. […]
Vorgeschlagene Tagesordnung: Beschluss der Tagesordnung Wahl einer / eines Versammlungsleiterin/ -leiters Mandatsprüfung Wahl eines / einer UBA-Vorsitzenden Wahl einer / eines stellv. UBA-Vorsitzenden Verschiedenes
Liebe Frauen, die ASF Essen lädt Euch sehr herzlich zu einem geselligen Austausch angesichts des diesjährigen Weltfrauentags ein: Frauenfrühstück am Sonntag, 12. März 2023 um 10.30 Uhr im AWO Zentrum 60plus International (Krablerstraße 12, 45326 Essen) Wir bitten um Anmeldung bis zum 10. März unter folgendem Link: Klicke hier zur Anmeldung
Am kommenden Donnerstag, 16. März 2023, findet die nächste Sprechstunde von Thomas Kutschaty MdL im SPD-Parteihaus in der Severinstraße 44, 45127 Essen statt. Los geht es um 16:00 Uhr. Alle […]
Unser Landesvorsitzender Thomas Kutschaty wird bei diesem Besuch die Möglichkeit nutzen, sich mit den Mitarbeitenden über den Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung auszutauschen. Anlass dafür bietet neben den zunehmenden Kita-Schließungen auch das „Sofortprogramm zum Umgang mit akutem Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung“ der Landesfamilienministerin. Ferner wird Herr Kutschaty an den Aktionen der Kindertagesstätte zum Internationalen Tag gegen […]
Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD Essen lädt Dich herzlich ein zur Veranstaltung: „Nach der Corona-Pandemie – Was jetzt zu tun ist“ Welche Maßnahmen haben unsere Kinder und Jugendlichen bisher erfolgreich unterstützt? Welche Unterstützung brauchen sie jetzt sowohl in Kitas und Schulen als auch im Freizeitbereich? Welche Unterstützung brauchen die Eltern, Lehrkräfte und Schulsozialarbeiter*innen? Wann: […]
In stiller Trauer nehmen wir Abschied von unserem Freund und Genossen
Hans-Günter Bruckmann,
der am vergangenen Sonntag, 19. März 2023, im Alter von 76 Jahren verstorben ist.
"Redner aller Fraktionen haben die Gewalt bei Demonstrationen gegen den Abriss des Dorfes Lützerath für den Braunkohleabbau im rheinischen Revier verurteilt. Zugleich wurde in einer Aktuellen Stunde des Bundestages am Freitag, 20. Januar 2023, deutlich gemacht, dass sich die weitaus meisten Teilnehmer an den Demonstrationen friedlich verhalten und von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht hätten. Die Aktuelle Stunde war auf Verlangen der AfD-Fraktion mit dem Titel „Lützerath – Angriff auf den Rechtsstaat“ auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt worden. [...]
SPD: Linksextremisten versuchen, Proteste zu unterwandern
Sebastian Fiedler (SPD) bescheinigte der Polizei, in Lützerath gute Arbeit geleistet zu haben. Er verurteilte die Gewaltausbrüche wie brennende Barrikaden, Würfe mit Pyrotechnik, Steinen, Flaschen und „Molotow-Cocktails“ auf Polizisten und Mitarbeiter des Energiekonzerns RWE. Es gebe ernstzunehmende Hinweis, dass man auch auf den Linksextremismus schauen müsse.
Linksextremisten würden versuchen, diese Proteste zu unterwandern. „Und das ist durchaus ein Problem, und das muss deswegen angesprochen werden, weil es die guten Bemühungen der Klima-Aktivisten diskreditiert“, so Fiedler. Fiedler zitierte den früherer Verfassungsrichter Udo Di Fabio, der festgestellt hatte: „Wer Steine auf Polizistinnen und Polizisten wirft, der wirft sie auf die Demokratie und letztlich auf uns alle.“"
"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Freitag, 16. Dezember 2022, einen „besseren Schutz hinweisgebender Personen“ im beruflichen Umfeld beschlossen. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung in einer vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (20/3442; 20/3709; 20/4001 Nr. 1.2) stimmten die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Unionsfraktion und AfD votierten gegen die Vorlage, die Linksfraktion enthielt sich der Abstimmung, zu der dem Parlament neben einer Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (20/4909) auch ein Bericht des Haushaltsausschusses gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung (20/4910) vorlag.
Keine Mehrheit fand hingegen ein von der CDU/CSU-Fraktion zu dem Gesetzentwurf vorgelegter Entschließungsantrag (20/4914), die Vorlage wurde gegen das Votum der Antragsteller bei Enthaltung der AfD abgelehnt. Auch einen Änderungsantrag der AfD-Fraktion (20/4969) wies der Bundestag mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen zurück.
Die Bundesregierung will Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber (Whistleblower) im beruflichen Umfeld künftig umfassender schützen. Für die Meldung von Verstößen im Unternehmen oder in einer Behörde sollen interne als auch externe Meldestellen eingerichtet werden. Zudem sollen Whistleblower vor beruflichen Repressalien geschützt werden.
Mit dem Entwurf solle der bislang lückenhafte und unzureichende Schutz hinweisgebender Personen ausgebaut werden, führt die Bundesregierung zur Begründung an. „Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber leisten einen wichtigen Beitrag zur Aufdeckung und Ahndung von Missständen. Allerdings gab es in der Vergangenheit immer wieder Fälle, in denen sie infolge einer Meldung oder Offenlegung von Missständen benachteiligt wurden“, heißt es darin weiter."
