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Meldungen

rbb InfoRadio-Interview „Radikalisierte Querdenkerszene“

In den vergangenen Tagen häufen sich deutschlandweit die Berichterstattungen zu Demonstrationen von Querdenkern. Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder beobachten die Szene schon seit längerem und raten zu Wachsamkeit. Im rbb InfoRadio durfte ich erklären, dass es sich hierbei um…

Mülheimer THW profitiert

Rund 1000 neue Fahrzeuge erhalten die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) in diesem Jahr vom Bund. Hintergrund ist dass Fahrzeugbeschaffungsprogramm des Deutschen Bundestages, das die SPD-Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht hatte,…

F.A.Z. Einspruch Podcast zu Verschwörungsextremisten

Mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung durfte ich im Podcast „Einspruch“ über die Radikalisierung von Corona-Leugnern zu Verschwörungsextremisten sprechen. Wir reden dabei von Menschen, die sich in ein geschlossenes Weltbild verabschiedet haben, auf die Straßen und Plätze der Republik treten, im…

Konstituierung des Innenausschusses

Ich habe als Mitglied des Innenausschusses gestern den von der #noAfD für den Vorsitz des Ausschusses vorgeschlagenen Abgeordneten Hess nicht gewählt. Das war meine ganz persönliche Entscheidung. Die Mehrheit der Ausschussmitglieder hat sich genauso entschieden wie ich. In der Konsequenz…

KrankenhausEntscheid Essen

Ich unterstütze das Bürgerbegehren "KrankenhausEntscheid Essen". Gesundheitsversorgung ist für jeden zu gewährleisten. Es geht um das Gemeinwohl. Gewinnorientierung darf hier nie das ausschlaggebende Kriterium sein. Unterschiedliche Maßstäbe, bei denen ausgerechnet sozial schwächere Stadtgebiete benachteiligt werden, darf es nicht geben.

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