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Meldungen

Energiegespräche mit Bengt Bergt

Ich lade Euch herzlich zu den Veranstaltungen „Energiegespräche - Energiekrise & die Zukunft der Energieversorgung“ am 18.11. um 18:00 Uhr im Schloss Borbeck und am 19.11. um 12:00 Uhr in der Alten Dreherei ein. Die aktuellen Krisen bringen in den kommenden Monaten sehr große Herausforderungen mit sich. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine trifft in seinen Folgewirkungen auch unsere Gesellschaft. Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern, Wirtschaftsbetrieben oder Sozialeinrichtungen verursachen vor allem die gestiegenen Energiekosten große Sorgen und Zukunftsängste. Wir arbeiten in der SPD-Fraktion hart an den Problemlösungen. Zahlreiche Maßnahmen sind ergriffen und Entscheidungen wurden getroffen, um uns allen wieder mehr Sicherheit zu geben. Zusammen mit Bengt Bergt, dem stellvertretenden energiepolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, möchte ich mit Euch über die aktuelle Situation in der Energiekrise und die Zukunft der Energieversorgung sprechen. Wir wollen über schon beschlossene Maßnahmen und die weiteren Strategien informieren und laden Euch herzlich dazu ein, mit uns zu diskutieren. Wann und Wo? ➡️18.11.22 um 18:00 Uhr im Schloss Borbeck - Schlossstr. 101, 45355 Essen

Wider die Umweltkriminalität: Ein Kampf um unsere Zukunft

Umweltkriminalität gilt als das drittgrößte Kriminalitätsfeld des organisierten Verbrechens. Jedes Jahr werden hier ca. 110 bis 280 Milliarden US-Dollar umgesetzt. Gewalt, Korruption, Geldwäsche und Betrug sind dabei an der Tagesordnung. Umweltkriminalität spielt eine bedeutende Rolle beim Verlust von Biodiversität.

ntv: „Putins Tochter reiste zigmal nach Deutschland“

„Mehr als 20-mal soll die jüngere Tochter von Russlands Präsident Putin in den vergangenen Jahren nach Deutschland gereist sein, um ihren Geliebten zu treffen. Den Sicherheitsbehörden fiel dabei einem Bericht zufolge nichts auf – obwohl sie mutmaßlich von Personenschützern der…

rbb/WDR: „Bedrohung durch Rechtsextremismus“

„Der SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler sieht die Bekämpfung des Rechtsextremismus als gesamtgesellschaftliche Daueraufgabe. Fiedler wies im rbb 24 Inforadio darauf hin, dass seit 1990 in Deutschland 200 Menschen von Rechtsextremisten getötet wurden. Mit Blick auf die rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen vor…

Bild: ARD Morgenmagazin

Verfassungsschutzbericht 2021

Der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2021 liefert nur einen Blick in den Rückspiegel. Wichtiger sind die aktuellen und künftigen Herausforderungen für Nachrichtendienste und Polizei. Die Verschörungsextremisten (Der Verfassungsschutz nennt sie etwas sperrig „Delegitimierer“) sind gerade ruhiger, bleiben uns aber als…

Sebastian Fiedler zum Russland-Ukraine-Konflikt

Die gestrige Sondersitzung des Deutschen Bundestages war eine in jeder Hinsicht wirklich historische Sitzung. Das galt nicht nur wegen der beachtlichen Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Sie markierte eine Zäsur in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Zum Umgang…

Tagesspiegel: „Nach Mord an Polizisten in Rheinland-Pfalz – „Hate Speech“-Ermittler finden fast 400 Hasskommentare“

„Es müsse mehr in Bodycams und Videokameras an Polizeiwagen und zivilen Einsatzfahrzeugen investiert werden, forderte am Wochenende der niedersächsische Wirtschaftsminister und Chef der Landes-CDU, Bernd Althusmann. „Alle polizeilichen Erhebungen und Statistiken belegen, dass Videokameras – ob am Körper oder am…

Handelsblatt: „Straftaten gegen Politiker nehmen deutlich zu“

Die Zahlen belegen auf erschreckende Weise, wie groß unser Problem ist. Selbstverständlich müssen die Ermittlungsbehörden in die Lage versetzt werden, jede dieser Straftaten konsequent zu verfolgen und Täter vor Gericht zu bringen. Das betrifft vorwiegend die Kriminalpolizeien der Länder, für…

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