Darf ich vorstellen? Das ist Lea Brosch, 17 Jahre alt aus Mülheim an der Ruhr.
Lea ist in diesem Jahr die Junior-Botschafterin aus meinem Wahlkreis, die nach den Sommerferien im Rahmen eines Stipendiums des Parlamentarischen Partnerschafts-Programms (PPP) für ein Austauschjahr in die USA reisen wird.

Ich durfte Lea als aufgeschlossenen, zuvorkommenden und engagierten Menschen kennenlernen und freue mich sehr, als Abgeordneter die Patenschaft für ihren USA-Aufenthalt übernehmen zu können. Lea wird in den USA ein Jahr zur Schule gehen und in einer Gastfamilie leben.

Ich finde den interkulturellen Austausch super und freue mich, wenn ich zukünftig regelmäßig die Patenschaft für eine Stipendiatin oder einen Stipendiaten aus Mülheim an der Ruhr oder Essen-Borbeck übernehmen darf. Sowohl die Schülerinnen und Schüler als auch die Gastfamilien erhalten einen intensiven Einblick in die jeweils andere Lebenswelt. Darüber hinaus können sie gleichzeitig ein Stück ihrer eigenen Kultur vermitteln. Durch diese persönlichen Kontakte werden gegenseitiges Verständnis und Toleranz gefördert: Werte, die gerade in diesen herausfordernden Zeiten sehr wichtig sind.

Für alle Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige, die mit dem Parlamentarischen-Patenschafts-Programm ein Auslandsjahr in den USA verbringen möchten, beginnt die Bewerbungsphase für das Schuljahr 2023/24 voraussichtlich am 2. Mai 2022. Bewerbungen können direkt bei der zuständigen Austauschorganisation Experiment e.V. (https://www.experiment-ev.de) eingereicht werden. Dies gilt auch für Familien, die bereit sind, eine Austauschschülerin oder einen Austauschschüler aus den USA bei sich aufzunehmen.

„Oppositionsführer mit großer Leidenschaft für das NRW von Morgen.“

Zur Wahl von Jochen Ott als neuem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion erklärt Marc Herter, Interimsvorsitzender der NRWSPD: „Herzlichen Glückwunsch, Jochen Ott. Mit ihm gewinnt die SPD einen Oppositionsführer, der mit Leidenschaft und Erfahrung die Anliegen der arbeitenden Mitte im Landtag vertreten wird.

Sebastian Fiedler - Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: "Lützerath"

"Redner aller Fraktionen haben die Gewalt bei Demonstrationen gegen den Abriss des Dorfes Lützerath für den Braunkohleabbau im rheinischen Revier verurteilt. Zugleich wurde in einer Aktuellen Stunde des Bundestages am Freitag, 20. Januar 2023, deutlich gemacht, dass sich die weitaus meisten Teilnehmer an den Demonstrationen friedlich verhalten und von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch gemacht hätten. Die Aktuelle Stunde war auf Verlangen der AfD-Fraktion mit dem Titel „Lützerath – Angriff auf den Rechtsstaat“ auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt worden. [...]

SPD: Linksextremisten versuchen, Proteste zu unterwandern

Sebastian Fiedler (SPD) bescheinigte der Polizei, in Lützerath gute Arbeit geleistet zu haben. Er verurteilte die Gewaltausbrüche wie brennende Barrikaden, Würfe mit Pyrotechnik, Steinen, Flaschen und „Molotow-Cocktails“ auf Polizisten und Mitarbeiter des Energiekonzerns RWE. Es gebe ernstzunehmende Hinweis, dass man auch auf den Linksextremismus schauen müsse.

Linksextremisten würden versuchen, diese Proteste zu unterwandern. „Und das ist durchaus ein Problem, und das muss deswegen angesprochen werden, weil es die guten Bemühungen der Klima-Aktivisten diskreditiert“, so Fiedler. Fiedler zitierte den früherer Verfassungsrichter Udo Di Fabio, der festgestellt hatte: „Wer Steine auf Polizistinnen und Polizisten wirft, der wirft sie auf die Demokratie und letztlich auf uns alle.“"

Sebastian Fiedler - Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Hinweisgeberschutz auf Youtube

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Sebastian Fiedler - Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Hinweisgeberschutz

"Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben am Freitag, 16. Dezember 2022, einen „besseren Schutz hinweisgebender Personen“ im beruflichen Umfeld beschlossen. Für den Gesetzentwurf der Bundesregierung in einer vom Rechtsausschuss geänderten Fassung (20/3442; 20/3709; 20/4001 Nr. 1.2) stimmten die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Unionsfraktion und AfD votierten gegen die Vorlage, die Linksfraktion enthielt sich der Abstimmung, zu der dem Parlament neben einer Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses (20/4909) auch ein Bericht des Haushaltsausschusses gemäß Paragraf 96 der Geschäftsordnung (20/4910) vorlag.

Keine Mehrheit fand hingegen ein von der CDU/CSU-Fraktion zu dem Gesetzentwurf vorgelegter Entschließungsantrag (20/4914), die Vorlage wurde gegen das Votum der Antragsteller bei Enthaltung der AfD abgelehnt. Auch einen Änderungsantrag der AfD-Fraktion (20/4969) wies der Bundestag mit den Stimmen aller übrigen Fraktionen zurück.

Die Bundesregierung will Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber (Whistleblower) im beruflichen Umfeld künftig umfassender schützen. Für die Meldung von Verstößen im Unternehmen oder in einer Behörde sollen interne als auch externe Meldestellen eingerichtet werden. Zudem sollen Whistleblower vor beruflichen Repressalien geschützt werden.

Mit dem Entwurf solle der bislang lückenhafte und unzureichende Schutz hinweisgebender Personen ausgebaut werden, führt die Bundesregierung zur Begründung an. „Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber leisten einen wichtigen Beitrag zur Aufdeckung und Ahndung von Missständen. Allerdings gab es in der Vergangenheit immer wieder Fälle, in denen sie infolge einer Meldung oder Offenlegung von Missständen benachteiligt wurden“, heißt es darin weiter."

Im Bundestag für Mülheim & Borbeck.

Lea Brosch ist Junior-Botschafterin des Parlamentarischen Partnerschafts-Programms

„Oppositionsführer mit großer Leidenschaft für das NRW von Morgen.“

Sebastian Fiedler - Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: "Lützerath"

Sebastian Fiedler - Rede im Deutschen Bundestag zum Thema: Hinweisgeberschutz